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Zehn Fragen an Willy Cretegny, Bio-Winzer und Initiant des Referendums, Auszug aus dem Buch : Le libre-échange remis en cause de Willy Cretegny avec la collaboration de Laurent Hutinet et Yvan Falys, Éditions Jouvence, 2021.

1 – Ist der Trend zum Freihandel am Ende?

Das ist keineswegs gewiss. Die Entwicklung des Freihandels geht auf das Ende des Zweiten Weltkriegs zurück, aber den Ländern des Südens und der Zivilgesellschaft ist es mehrfach gelungen, den Trend zu bremsen.

2 – Werden Freihandelsabkommen im Namen der Bevölkerung abgeschlossen?

Ganz und gar nicht. Diese Abkommen werden unter grösster Geheimhaltung mit aktiver Unterstützung multinationaler Unternehmen ausgehandelt. Das ist ein fundamentaler Angriff auf die Demokratie und die Souveränität der Bevölkerung.

3 – Ist es wirklich notwendig, den internationalen Handel auszubauen?

Sicherlich nicht. Die ökologischen Schäden, die See- und Lufttransporten verursachen, sind bereits immens und es droht eine weitere Verschlimmerung, wenn das Wettrennen weitergeht. Im Gegenteil: Die Wirtschaft müsste regionalisiert werden.

4 – Was bedeutet es, Handelshemmnisse zu beseitigen?

Das bedeutet ein Ende der Zölle, aber vor allem ein Ende all dessen, was dem internationalen Handel im Wege steht: Gesundheits-, Sozial- und Umweltstandards, kontrollierte Ursprungsbezeichnungen usw. Ein Wettlauf zugunsten des Billiganbieters ohne soziale und ökologische Standards.

5 – Hilft der Freihandel bei der Entwicklung der Landwirtschaft?

Nichts ist unwahrscheinlicher, trotz der kategorischen Beteuerungen der Befürworter. Der Freihandel greift sogar lokale und nationale Agrarsysteme und die Ernährungssouveränität frontal an, ein Konzept, das vermehrt berücksichtigt wird, wenn es um nachhaltige Entwicklung geht.

6 – Sollten Dienstleistungen wirklich liberalisiert werden?

Bestimmt nicht. Die aktuellen Freihandelsabkommen ziehen keine klare Grenze zwischen öffentlichen und privaten Dienstleistungen und gefährden damit Sektoren von allgemeinem Interesse wie die Wasserversorgung, die Sozialwerke oder die Bildung, um nur einige zu nennen.

7 – Erleichtert der Freihandel die Schlichtung von Konflikten?

Nein, das tut er nicht. Der Freihandel schafft eine internationale Privatjustiz, die souveräne Staaten anklagen kann, wenn sie Entscheidungen im Interesse der Allgemeinheit treffen. Ausserdem handelt es sich um Verfahren ohne Rekursrecht.

8 – Was bedeutet «Investitionsschutz» wirklich?

In der Praxis bedeutet es, dass internationale Investoren besser behandelt werden als inländische Unternehmen. Insbesondere multinationale Unternehmen können finanzielle Gegenleistungen einfordern, wenn die Lokalpolitik ihren Interessen zuwiderläuft.

9 – Fördert der Freihandel das Wachstum der Volkswirtschaften?

Nichts ist weniger sicher. Offene Grenzen bedeuten oft das Verschwinden ganzer Wirtschaftszweige, und der globale Gesamtgewinn in Bezug auf die Wirtschaftstätigkeit ist überhaupt nicht erwiesen.

10 – Fördert der Freihandel eine nachhaltige Entwicklung?

Leider ist das Gegenteil der Fall. Freihandelsverträge berücksichtigen Klima und Biodiversität nicht verbindlich und Angriffe auf lokale Ökostandards werfen das Umweltrecht häufig zurück.